Konsequent sozial. Für Demokratie und Frieden.

DIE LINKE ist zweistellig im neuen Bundestag vertreten. Erstmals ist das einer Partei links von der SPD nach 1945 gelungen. Wir haben einen neuen, größeren Vertrauensvorschuss erhalten, damit wir konsequent die Themen sozialer Gerechtigkeit, Arbeit, Gesundheit, Bildung, Frieden ansprechen, auf die politische Tagesordnung setzen. Die Wählerinnen und Wähler waren der Meinung: Je stärker DIE LINKE, desto sozialer das Land.

In Hamburg hat DIE LINKE mit 11,2 % der Zweitstimmen (98.696 absolute Stimmen, fast 40.000 Stimmen mehr als 2005) ebenso einen sensationellen Erfolg errungen. Wir danken allen Wählern und Wählerinnen für das Vertrauen und allen Mitgliedern und Freunden der LINKEN, die dies durch einen engagierten Wahlkampf ermöglicht haben. Wir gratulieren auch der LINKEN in Schleswig-Holstein. Mit den erfolgreichen Landtagswahlen in Brandenburg und der neuen Fraktion im Hohen Norden, ist DIE LINKE in 12 von 17 Landtagen vertreten.

Wahlergebnisse in Hamburg im Detail: Statistisches Landesamt
Presseerklärung der Hamburger LINKEN zum Wahlausgang hier
Audio - Bisky, Gysi, Lafontaine: Zum Wahlausgang MP3 (22MB)
Weitere Infos zum Wahlausgang: www.die-linke.de

Die LINKE fordert viel in diesem Wahlkampf: von einer Erhöhung der Hartz IV-Sätze über eine Verlängerung des ALG I und den Ausbau des Bildungssystems bis hin zu 500.000 öffentlich geförderten Arbeitsplätzen. Das alles wird schätzungsweise 140 bis 160 Milliarden Euro kosten. Vermutlich fragen Sie sich: Wo wollen die eigentlich das Geld dafür hernehmen? Unsere steuerpolitischen Vorschläge folgen einer einfachen Maxime: Wer mehr hat, soll auch mehr abgeben. Wir wollen nicht Durchschnittsverdienern ans Leder – sie werden schon jetzt zu sehr belastet dadurch, dass sich Konzerne und extrem Wohlhabende längst nicht mehr angemessen an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligen. Wir zielen auf die, die nicht nur ein bisschen mehr, sondern sehr viel mehr als andere haben. Und wir gehen dabei mit Augenmaß vor – alles, was wir vorschlagen, gibt es längst in vielen Nachbarländern oder den USA, ohne dass die Millionäre und Unternehmen dort massenhaft ins Ausland abgewandert sind. mehr

Wahlprogramm: 2.9 Für eine sozial gerechte Steuerreform
Themen A-Z: Erbschaftssteuer | Steuerhinterziehung | Unternehmenssteuer
Argument: Westerwelle isolieren – für Steuergerechtigkeit kämpfen