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Martin Wittmaack

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
Pressestelle,
Martin Wittmaack
Kreuzweg 7 • 20099 Hamburg
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+49-176-600-22 592

10. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Winter 2010 in Hamburg: öffentliche Verwahrlosung!

Der Schnee hat in diesem Winter die Stadt an ihre Grenzen gebracht und die Folgen von Sparmaßnahmen und Privatisierung aufgezeigt. Viele Fußwege, Fahrradwege und selbst Bushaltestellen und U-Bahn-Zugänge waren nicht geräumt. Die... mehr

 
10. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Widerstand gegen Moorburgtrasse im Parlament

Die Fraktion DIE LINKE hat das Thema „Kahlschlag: Stadt opfert öffentliche Parks für Moorburgtrasse“ zur Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 10. Februar angemeldet, um den Widerstand gegen die Trasse in das Hamburger... mehr

 
10. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Grüne Karte statt Roter Karte: Schulreformgespräche endlich vorbei - LINKE begrüßt Volksentscheid

Zum Abbruch der Schulreformgespräche erklärt Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin: Endlich hat dieses traurige Theater ein Ende gefunden. Ich frage mich wirklich, warum so lange verhandelt wurde... mehr

 
9. Februar 2010 Sabine Wils

Viel Lärm um nichts!

Presseerklärung von Sabine Wils, MdEP und Sprecherin der Delegation der Europaabgeordneten der Partei die LINKE zu der Beschlussfassung des Europäischen Parlaments über eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Europäischen... mehr

 
9. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Moorburgtrasse: Widerstand auch im Parlament

Die Fraktion DIE LINKE hat das Thema "Kahlschlag: Stadt opfert öffentliche Parks für Moorburg-trasse" zur Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 10. Februar angemeldet: "Wir unterstützen den Widerstand gegen die Trasse vor... mehr

 
9. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Sprung über die Elbe: Kahlschlag für Gartenschau

Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte der Senat den Stand der Dinge beim "Sprung über die Elbe". Neben der Internationalen Gartenschau, auch das vom Rechnungshof kritisierte Hochglanz-Projekt Internationale... mehr

 
9. Februar 2010 Sabine Wils

Zustimmung des Europäischen Parlaments zur neuen Kommission ist eine "Wahlfarce"

Presseerklärung von Sabine Wils, MdEP und Sprecherin der Delegation der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE aus Anlass der Zustimmung des Europäischen Parlaments für die Mitglieder der Europäischen Kommission Die... mehr

 
9. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Hartz IV ist aus der Verfassung geraten

Nachdem die SGB II-Verwaltung Ende 2007 vom Bundesverfassungsgericht als mit der Verfassung unvereinbar erklärt worden war (2 BvR 2433/04 und 2 BvR 2434/04), befanden die Karlsruher Richter am heutigen Dienstag die SGB... mehr

 
8. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Hamburg ist nicht winterfest! Auflösung der öffentlichen Ordnung Thema in der Bürgerschaft

Der Schnee hat in diesem Winter die Stadt an ihre Grenzen gebracht und die Folgen von Sparmaßnahmen und Privatisierung aufgezeigt. Viele Fußwege, Fahrradwege und selbst Bushaltestellen und U-Bahn-Zugänge waren nicht geräumt. Die... mehr

 
8. Februar 2010 Bürgerschaftsfraktion

Hartz IV auf dem Prüfstand

Am morgigen Dienstag entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die Hartz IV-Regelleistungen für ein menschenwürdiges Leben ausreichen. Bei der mündlichen Verhandlung in Karlsruhe am 20. Oktober 2009 waren erhebliche Zweifel an... mehr

 

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