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Martin Wittmaack

DIE LINKE,
Landesverband Hamburg
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19. Juli 2010 Pressestelle

Ein rabenschwarzer Tag für Hamburgs Kinder!

Bei einer Beteiligung von knapp 40 % stimmten von den 476.000 abgegebenen gültigen Stimmen 276.000 (58 %) gegen und 218.000 (42%) für die Primarschule. Damit war das Quorum von 247.000 Ja-Stimmen für die Gültigkeit des... mehr

 
18. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Volksentscheid zur Prima(r)schule: Hamburg hat eine historische Chance vergeben

Kurz nach 22 Uhr war es klar: Die Volksinitiative gegen die Primarschule hat das erforderliche Quorum von 247.335 Ja-Stimmen erreicht und damit den Volksentscheid gewonnen. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn:... mehr

 
18. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Rücktritt Ole von Beust: Law & Order-Senator soll Schwarz-Grün führen

Nach langem Brodeln in der Gerüchteküche erklärte Hamburgs Erster Bürgermeister am Tag des Volksentscheids seinen Rücktritt zum 25. August. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: "Ole von Beust macht es sich zu... mehr

 
18. Juli 2010 Pressestelle

Zum Rücktritt Ole von Beusts

Der erste Bürgermeister der Stadt, Ole von Beust, hat soeben seinen Rücktritt erklärt – unabhängig vom Ausgang des Volksentscheids über die Schulreform. Dieser Rücktritt markiert eine entscheidende Zäsur für das politische... mehr

 
16. Juli 2010 Fraktion Wandsbek

Bürgerbegehren: Unbequem – Aber gerade deswegen notwendig!

Wandsbeker Linksfraktion verteidigt Volksgesetzgebung mehr

 
16. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Volksentscheid zur Prima(r)schule: Hamburg steht vor einer historische Entscheidung

Fraktion und Partei DIE LINKE haben beim Endspurt für die Prima(r)schule den Einsatz verstärkt: Hunderte von Plakaten säumen Hamburgs Straßen und Plätze mehre zehntausende Flyer wurden verteilt, Fraktionsvorsitzender Gregor Gysi... mehr

 
15. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

"Hamburg. Deine Perlen" - Newsletter statt Wohnungsbau

Der Senat informiert seit gestern mit dem Newsletter "Hamburg. Deine Perlen" über Projekte der integrierten Stadtteilentwicklung. Dr. Joachim Bischoff, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der... mehr

 
15. Juli 2010 Pressestelle

Arzt am Krankenbett von Rot-Grün?

Zum Vorschlag Henning Voscheraus, DIE LINKE solle Scholz zum Bürgermeister wählen, erklärte Horst Bethge, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN in Hamburg: Die SPD wird offenbar durch die labile politische Situation im Bund und... mehr

 
14. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

"Mietabzocke" und Wohnungsmangel - Senat betreibt Klientelpolitik

Im Rahmen der gegenwärtigen Diskussion über "Mietabzocke" und den Anstieg von Miet- und Mietnebenkosten bei den Kosten der Unterkunft in Höhe von rund 45,2 Millionen greift Dr. Joachim Bischoff,... mehr

 
14. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Spitzenbanker verurteilt

Im Prozess gegen den früheren Chef der IKB, Stefan Ortseifen, ging es um Milliardeninvestitionen in US-Ramschhypotheken. Diese unterlagen nach dem Platzen der Immobilienblase Mitte 2007 einem massiven Wertverlust. Etliche... mehr

 

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