Diskussionen in der Hamburger LINKEN
Und nun Ahlhaus der Elfte
CDU, GAL und SPD Hamburg rücken nach rechts In meinem politischen Leben habe ich nun meinen elften Ersten Bürgermeister als Chef der Landesregierung (Senat). Gelegenheit, im politischen Tagesgeschäft einmal innezuhalten und sich... mehr
Hamburger Volksentscheid zur Primarschule
Anmerkungen zu Ergebnissen, Folgen, Fragen Der Ausgang des Volksentscheids ist eine eklatante Niederlage der Schulstrukturreform- Befürworter und ein Sieg für die Oberschicht[1], das große Geld und Springer, die... mehr
Schwarz-Grün rückt nach rechts
Die Vorentscheidung über die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition in Hamburg ist gefallen. Nachdem sich der designierte neue Bürgermeister Christoph Ahlhaus auf einem Mitgliederabend der Grünen der GAL-Basis gestellt hatte,... mehr
Hamburger Volksentscheid zur Primarschule - Anmerkungen zu Ergebnissen, Folgen, Fragen
Der Ausgang des Volksentscheids ist eine eklatante Niederlage der Schulstrukturreform- Befürworter und ein Sieg für die Oberschicht[1], das große Geld und Springer, die scharfe soziale Auslese im Hamburger ... mehr
Schriftliche Anfrage an die EU Kommission zur Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen für die Teilverfüllung des FFH- und Vogelschutzgebiets Mühlenberger Loch
Der massive Eingriff für die Werkserweiterung des Hamburger Airbuswerkes in das größte zusammenhängende Süßwasserwatt Europas ist bis heute nicht annähernd ausgeglichen. Fünf Jahre nach Realisierung der bislang einzigen... mehr
Zum neuen Hamburger 1. Bürgermeister
Am 25. August, der ersten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft nach der Sommerpause, steht die Neuwahl des 1. Bürgermeisters an. Die CDU hat dafür Christoph Ahlhaus nominiert. Die SPD spricht von Neuwahlen, hat bis jetzt aber... mehr
Jetzt mit aller Kraft die Volksinitiative Unser Hamburg – unser Netz unterstützen
Die Energieversorgung Hamburgs ist seit etwa zehn Jahren durch SPD, GAL und CDU privatisiert worden. Die Folgen sind steigende Preise für die normalen Verbraucher, eine extrem klimaschädigende Konzernpolitik (Kohlekraftwerk... mehr
"Weiter so" mit Schwarz-Grün in Hamburg?!
Die Zukunft der schwarz-grünen Koalition in Hamburg war nach dem angekündigten Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust (CDU), der Kultursenatorin von Welck und des Staatsrats Schön für einen kurzen politischen Moment... mehr
Zukunft Schwarz-Grün?
Eine neue Umfrage bringt es an den Tag: Schwarz-Grün in Hamburg regiert ohne Mehrheit. Die CDU verliert deutlich an Zustimmung gegenüber der letzten Bürgerschaftswahl und erreicht aktuell etwa 36% der Stimmen (-6,6%). Dazu haben... mehr
Rotstift-Politik in Berlin und Hamburg:
Die Reichen werden wieder reicher, meldeten aktuell die Zeitungen – sie haben die Finanzkrise prima überstanden. Ganz im Gegenteil die ArbeitnehmerInnen, RentnerInnen, Hartz IV-EmpfängerInnen, Kita-Kinder, SchülerInnen,... mehr