Herzlich willkommen auf der Bezirksseite Eimsbüttel
Die LINKE Eimsbüttel, ist seit dem 24. Feb. 2008 mit vier Bezirksabgeordneten im Bezirksparlament vertreten, (Siehe Fraktionseite) und mit einer Bürgerschaftsabgeordneten im Hamburger Rathaus.( Siehe Bürgerschaftseite)
Wir treffen uns zu Mitgliederversammlungen und besprechen dort: Parteiarbeit, Veranstaltungen, Aktionen und Aktuelle Politische Themen.
Orte und Zeiten stehen in der Seite, Termine und Veranstaltungen.
Klaus Ernst und Gesine Lötzsch: Eine Bilanz der ersten hundert Tage ihrer Amtszeit
Seit heute ist ein Video verfügbar, in dem Klaus Ernst und Gesine Lötzsch eine Bilanz der ersten hundert Tage ihrer Amtszeit ziehen.
Vor etwas mehr als 100 Tagen wählte der Rostocker Parteitag der LINKEN Klaus Ernst und Gesine Lötzsch zu den Parteivorsitzenden der LINKEN. Die sonst übliche Schonzeit von 100 Tagen konnte sich die neue Doppelspitze der LINKEN nicht gönnen: Die überraschende Bundespräsidentenwahl, der Machtpoker in NRW und vor allem der Kampf gegen die unsoziale Politik der Bundesregierung unter anderem mit Rente ab 67 und Sparpaket forderte DIE LINKE. Für den Herbst kündigen Lötzsch und Ernst gemeinsam mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und Bewegung scharfe Proteste gegen die Sparpolitik an.
- Flash ist Pflicht!
Bürgerwille siegt über Behördenbeton!
Mit großer Freude und Genugtuung nehmen wir zur Kenntnis, dass das Bürgerbegehren „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ als Sieger hervorgegangen ist.
DIE LINKE Eimsbüttel hatte in Ihrem Aufruf zur Unterstützung des Bürgerbegehrens geschrieben:
„Grün statt Beton, mehr Grünflächen und weniger Bürobauten, das fordern die Eimsbütteler LINKEN für unseren Stadtteil, der bekanntlich zu den Bezirken mit den wenigsten Grünflächen in Hamburg gehört, während überall Bürobauten in die Höhe schießen, gleichzeitig aber der soziale Wohnungsbau in Hamburg fast zum Erliegen gekommen ist.“
Diese Erkenntnis hat sich erfreulicherweise durchgesetzt; sie zeigt, dass es sich lohnt, für die eigenen Belange aktiv zu werden.
Der Bezirksvorstand der LINKEN EIMSBÜTTEL gratuliert der „ISEBEK-INITIATIVE für den Erhalt des Grünzuges am Isebekkanal“ zu Ihrem großartigen Erfolg!
Bezirksvorstand der LINKEN Eimsbüttel
08.07.2010
Bürgerentscheid zur Isebek-Bebauung:
Die LINKE Eimsbüttel ruft zur Unterstützung des Bürgerbegehrens auf!
Der Bezirksvorstand und die Fraktion der LINKEN Eimsbüttel unterstützt das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative
„Hände weg vom Isebek“ und ruft alle Bürgerinnen und Bürger Eimsbüttel auf, gegen die Vorlage der Bezirksversammlung und für das Bürgerbegehren „Für die Respektierung des Bürgerwillens in Eimsbüttel!“ die Stimme abzugeben.
Grün statt Beton, mehr Grünflächen und weniger Bürobauten, das fordern die Eimsbütteler LINKEN für unseren Stadtteil, der bekanntlich zu den Bezirken mit den wenigsten Grünflächen in Hamburg gehört, während überall Bürobauten in die Höhe schießen, gleichzeitig aber der soziale Wohnungsbau in Hamburg fast zum Erliegen gekommen ist.
Deshalb wollen die LINKEN ein Signal setzen! Wir rufen deshalb alle Eimsbüttelerinnen und Eimsbütteler auf, ihre Stimme Für das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Hände weg vom Isebek“ abzugeben.
Bezirksvorstand der LINKEN Eimsbüttel
Kniefall vor dem großen Geld
Wieder einmal schicken sich Sozialdemokraten und Grüne an, vor dem großen Geld in die Knie zu gehen. Durch Enthaltungen in beiden Fraktionen soll auf der Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag der Weg für CDU und FDP f rei gemacht werden, den Milliardär Krieger mit seinem Möbelimperium nach Eidelstedt zu holen. Die vor einigen Wochen vom neuen SPD-Bezirksamtsleiter Sevecke geäußerte vollmundige Ankündigung, nach Alternativen zu Höffner suchen zu wollen, erweist sich damit als Bluff und Täuschung der Öffentlichkeit. Wir fragen uns, ob dies der Preis dafür war, dass Sevecke mit den Stimmen von CDU und FDP zum BA-Leiter gewählt wurde...
Aber auch die vor einigen Wochen von Krieger öffentlich gemachten Mauscheleien von Rüdiger Rust, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, ließen bereits erahnen, dass hier ein falsches Spiel getrieben wird, um die politische Öffentlichkeit in Eimsbüttel in Sicherheit zu wiegen.
Damit ist und bleibt die LINKE die einzige Partei in Eimsbüttel, die ohne Wenn und Aber zur Forderung "Höffner raus aus Eidelstedt" steht! Auch dies ist eine Frage der Glaubwürdigkeit, und die Eimsbütteler Wähler sollten sich dessen bei den nächsten BV-Wahlen erinnern.
Mit diesem Kniefall ist auch das "Kernbündnis" von SPD und GAL zu Makulatur geworden, in dem es heißt:
"Die SPD und GAL werden alle Möglichkeiten nutzen, um diese an diesem Standort unverträgliche Planung zu verhindern! Diese Ansiedlung würde zu einem Verkehrschaos auf der Holsteiner Chaussee und sämtlichen anliegenden Bereichen führen. Der Betrieb würde hauptsächlich geringfügig Beschäftigte einstellen und somit Armut erzeugen. Die kleinen und mittleren Läden und Restaurants im Eidelstedter Zentrum wären hingegen in ihrer Existenz bedroht. Ein möglicher vierspuriger Ausbau der Holsteiner Chaussee würde noch mehr Verkehr anziehen und den Stadtteil weiter zerschneiden. Wir lehnen ihn daher ab. Großflächiger Einzelhandel soll möglichst nicht außerhalb der Zentren entstehen. Eine Realisierung dieses Projekts öffnet dem „Wildwuchs“ des Einzelhandels in diesem Gebiet Tür und Tor. Wir fordern deshalb: kein Möbelgroßmarkt in Eidelstedt!"
Wir werden als LINKE - Partei und Fraktion - auf der Bezirksversammlung am 24. Juni um 18 Uhr deutlich machen, wofür wir stehen und dass dieser Kniefall vor dem großen Geld von uns und den Eidelstedter Bürgern nicht akzeptiert wird!
Wir rufen deshalb alle interessierten Bürger auf, daran teilzunehmen!
Bezirksvorstand DIE LINKE Eimsbüttel
Deutsche Turnerschaft zwischen Nationalismus, Antisemitismus & Naziideologie
Sportlerkreuze und Hakenkreuze - LINKE-Veranstaltung mit Professor Lorenz Peiffer (Uni Hannover).
Am 15. April fand eine interessante Veranstaltung zum Thema "Die deutsche Turnbewegung zwischen Antisemitismus, Nationalismus und Naziideologie"
im "Ehrenstein 9", dem Clubhaus des ETV, statt.
Auf Einladung der Bürgerschaftsabgeordneten Kersten Artus sprach Prof. Lorenz Peiffer (Universität Hannover) zu einem Thema, das schon seit geraumer
Zeit die Gemüter erregt.
Es war ein Versuch, die Diskussion um das Thema "Sportlerkreuze und Hakenkreuze" zu versachlichen und den Streit um die ETV-Symbole mit
geschichtlichem Wissen zu belegen. Dieses Ziel war gelungen. Prof. Peiffer konnte mit wichtigen und anschaulichen Beispielen und Details aufwarten,
die auch den an die Historiker Heer und Fritz vom ETV vergebenen Forschungsauftrag anzureichern geeignet sind. Die anschließende Diskussion, an der auch "ETV-Altvordere" teilnahmen, hat die Dringlichkeit einer geschichtskritischen Aufarbeitung ebenso belegt wir die Notwendigkeit und Möglichkeit, dieses Thema in sachlicher Atmosphäre zu diskutieren. Im Sommer will der ETV den Historiker-Bericht auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit bekanntmachen.
Darauf darf man gespannt sein.
Das Referat von Prof. Lorenz Peiffer kann hier als PDF runtergeladen werden. Die "Folien" dazu gibt es hier (Powerpoint 5.8 MB)
Hartmut Obens
Wir lassen uns nicht vermöbeln!
Jetzt erst recht:
Wir lassen uns nicht vermöbeln!
Am 25. März hat in der Bezirksversammlung eine Drei-Parteien-Mehrheit von SPD, GAL und DIE LINKE gegen den Antrag des scheidenden Eimsbüttler Amtsleiters Herrn Dr. Mantell (SPD) abgestimmt. FDP und CDU votierten für die Ansiedlung wie von Mantell beantragt. Dabei hatte die FDP ihren Bürgerschaftswahlkampf in Eimsbüttel mit der Losung „Höffner verhindern“ geführt. Für die Betroffenen im Stadtteil ist kaum noch nachvollziehbar, wer hier eigentlich welches Ziel verfolgt. Die Abgeordneten konnten sich nicht, wie von der Fraktion DIE LINKE vorgeschlagen, zu einer Ablehnung der Ansiedlung durchringen. Um den Vormarsch von Mantell und der schwarz-gelben Höffner-Lobby zu stoppen, hat sich DIE LINKE dem gemeinsamen Antrag auf „Vertagung bis auf weiteres“ angeschlossen. Jetzt gibt es einen viermonatigen Aufschub, in dem die Entscheidung zum Plan noch im Bezirk fallen kann. Sollte der Bebauungsplan nicht im Bezirk entschieden werden, dann wird er der Bürgerschaft zur Abstimmung vorgelegt. Es kann also durchaus sein, dass neben Schulstreit auch die Höffner-Entscheidung das Rathaus wackeln lässt. Zuletzt hatte der Leiter des Hamburger Arbeitsamtes Herrn Krieger eine Steil-Vorlage gemacht indem er behauptete, die Ansiedlung schaffe Arbeitsplätze. Wir sagen:
Alle Wirtschaftsdaten weisen darauf hin, dass jetzt und in nächster Zeit nicht mehr Möbel gekauft werden. Bei der Ansiedlung eines riesigen Möbelmarktes handelt es sich also volkswirtschaftlich betrachtet nicht um eine Steigerung von Produktion , Handel oder Dienstleistung. Es wird somit auch kein Erwerbseinkommen zusätzlich geschaffen. Allein ein Verdrängungsprozess zu Lasten kleiner und mittelständischer Unternehmen und hier beschäftigter Menschen würde durch die Realisierung dieses B-Planes begünstigt.
„Rosa hat Geburtstag“
DIE LINKE. Eimsbüttel präsent im „Rosa-Luxemburg-Garten“
Am 5. März 2010 hätte Rosa Luxemburg den 139. Geburtstag gehabt. DIE LINKE. erinnerte am 28. Februar 2010 im „Rosa-Luxemburg-Garten“ im Eimsbüttler Wehberspark an die große Revolutionärin.
Textbeiträge aus Rosa Luxemburgs Gefängnisbriefen, ihr Beitrag über die proletarische Frau oder ein Text zu ökonomischen Gesetzen des Kapitalismus, vorgetragen von Zaklin Nastic, MdHB Kersten Artus und Hartmut Obens zeigten wie vielfältig die Person Rosa Luxemburg war.
Obwohl das Wetter nicht gerade freundlich war, dürfte es sicher sein, dass DIE LINKE. Eimsbüttel diese „Geburtstagsfeiern“ an der Stelle, wo Rosa Luxemburg ihre erste Rede auf Hamburger Boden hielt, fortsetzen wird.
Gerald Kemski
Bezirsamtsleiterwahl
Presseerklärung der Fraktion und Partei DIE LINKE zur Bezirksamtsleiterwahl in Eimsbüttel
Die Fraktion DIE LINKE wird Dr. Sevecke bei der Wahl für die Bezirksamtsleitung ihre Stimme geben.
Dies erfolgt vor dem Hintergrund einer Einigung mit Dr. Sevecke über folgende Punkte:
Dr. Sevecke wird nach einer erfolgten Wahl im Bezirksamt eine Mitarbeiter-/Mitarbeiterinnensprechstunde einführen, die Personalvertretung an der Dezernentenrunde beteiligen und die Öffentlichkeit frühzeitig über wichtige Vorhaben der Verwaltung informieren. Gerade dies ist in der jüngsten Vergangenheit vielfach nicht geschehen. Die Öffentlichkeit wurde erst informiert, nachdem in der Verwaltung bereits wichtige Entscheidungen getroffen wurden. Dies hat erheblichen Missmut und Ärger bei den Bürgern und Bürgerinnen hervorgerufen. Wir erwarten, dass dieser Zustand mit der Neuwahl abgestellt wird.
Ein weiteres wichtiges Anliegen für die Partei DIE LINKE ist die Verhinderung von Möbel Höffner und die Umsetzung einer alternativen Lösung. Diese darf nicht von kurzfristigen ökonomischen Interessen geprägt sein, sondern muss dem Prinzip der Nachhaltigkeit für das Leben, Wohnen und Arbeiten im Stadtteil gerecht werden. Die Perspektive einer Ansiedlung mit langfristigen Zukunftsaussichten ist aber bei Möbel Höffner nicht gegeben. Diesbezüglich haben sich Die Linke, die SPD und die GAL darauf geeinigt, eine Untersuchung in Auftrag zu geben, die nach entsprechenden Alternativen suchen soll. Sollte der derzeitige Bezirksamtsleiter versuchen einen Antrag in die Bezirksversammlung einzubringen, der eine Genehmigung von Möbel Höffner beinhaltet, haben sich die drei Parteien darauf geeinigt, dem nicht zuzustimmen.
Außerdem wurde eine unserer bezirkspolitischen Forderungen konkretisiert, indem wir vereinbart haben, weitere soziale Erhaltensverordnungen in Eimsbüttel einzusetzen. Dadurch können die Bewohner vor Aufwertungsprozessen wie Luxussanierungen und in der Folge vor Verdrängung aus dem angestammten sozialen Umfeld geschützt werden.
BZA Wahl Info Presse
Jahresabschlussfeier und letzte Mitgliederversammlung in diesem Jahr
Am Freitag, 18. 12.2009 führte DIE LINKE Eimsbüttel ihre letzte Mitgliederversammlung des für sie sehr erfolgreichen Jahres 2009 durch. Es standen Getränke und Speisen bereit.
In ihrem einleitenden Rückblick betonte Zaklin Nastic, Sprecherin der Bezirksvorstands, dass nicht zuletzt die zahlreichen Neumitgliederzugänge im Wahljahr 2009 ein deutlicher Beleg dafür sind, dass die LINKE auch in Eimsbüttel auf dem Weg nach vorn ist. Es wurde der Film „Wasser unterm Hammer“ gezeigt, der nüchtern und zugleich eindringlich auf die Gefahren aufmerksam macht, wenn das (knappe) Grundnahrungsmittel Wasser zu einem Profit- und Spekulationsobjekt wird. Am Beispiel der Stadt Münster wurde aber auch gezeigt, wie man sich erfolgreich dagegen wehren kann.
Am Freitag dem 17.0709 fanden sich zahlreiche Mitglieder der Linken Eimsbüttel vor der Filiale Osterstaße ein um sich mit den Mitarbeitern der Karstadt-Filiale zu solidarisieren. Es wurden zahlreiche Flugblätter verteilt und Fotos gemacht.
Die entstandenen Bilder hat Astrid Dahaba zur Verfügung gestellt
zu den Bildern
Download Flugblatt
Am Sonnabend den 04.07.09 gab es eine Veranstaltung zum Thema Höffner bei der unter anderem Heike Sudmann am offenem MiKrofon sprach. Ihrer Meinung nach wird Möbel-Höffner am besten durch immer wiederkehrende Proteste der Anwohner und kritische Komunalpolitische Kräfte, die zusammenarbeiten, verhindert.
An diesem Tag sind einige aussagekräftige Bilder entstanden
Die Bilder wurden von Astrid Dahaba gemacht und zur verfügung gestellt