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Sparpaket und Krise

Menschenkette am 30. September

Menschenkette am 30. September: http://www.gerecht-geht-anders-hamburg.de

Termine

07.09.2010 17:00 Fraktion vor Ort, Bezirk Altona

Elbe für ALLE!

Ein Rundgang am Altonaer Elbufer - bei 'Fische' und 'Perlen'. Treffpunkt: 17 Uhr - S-Bahnhof... mehr

 
08.09.2010 18:00 rls hh

Lob der Kapitalismuskritik

Warum der Kapitalismus eine starke Mosaik-Linke braucht. Veranstaltung der rosa luxemburg stiftung... mehr

 
08.09.2010 18:30 DIE LINKE lernt

Die Linke – eine plurale Partei

Veranstaltung des AKs innerparteiliche Fortbildung

Abendveranstaltung von 18:30 bis 21:00 Uhr im Rahmen des innerparteilichen Fortbildungsprogrammes... mehr

 
14.09.2010 19:00 AG Antifaschismus

Rechtsruck in Hamburg? Rechtspopulismus und Neonaziszene

Diskussionsveranstaltung der AG Antifa der LINKEN & Avanti – undogmatische Linke in der Werkstatt... mehr

 
16.09.2010 18:30 Bezirk Nord

Frauen

Deine Meinung ist uns wichtig! Frauen sagen was ist.Frauen müssen mitmischen.Frauen können die... mehr

 
17.09.2010 18:00 GUE/NGL, Sabine Wils

Soziale Verbesserungen in Europa – Wirtschaftsdemokratie?

Soziale Verbesserungen in Europa – Wirtschaftsdemokratie? - Veranstaltung "Europa vor Ort" mit Sabine Wils und Horst Schmitthenner. Ort: Curienstr. 2, 20095 Hamburg, Ende gegen 20:00 Uhr

Veranstaltung "Europa vor Ort" mit Sabine Wils und Horst Schmitthenner. Ort: Curienstr. 2, 20095... mehr

 
18.09.2010 11:00 AK Programmdebatte

Regionalkonferenz zur Programmdebatte

Regionalkonferenz zur Programmdebatte

Sa., 18. September 2010; 11.00 bis 18.00 Uhr Stadthalle Rostock, Südring 90, 18059 Rostock mehr

 
22.09.2010 18:30 DIE LINKE lernt

Rechtspopulismus

Veranstaltung des AKs innerparteiliche Fortbildung

Abendveranstaltung von 18:30 bis 21:00 Uhr im Rahmen des innerparteilichen Fortbildungsprogrammes... mehr

 
29.09.2010 19:30 rls hh

Nach den Wahlen - Venezuela zwischen „oben“ und „unten

Veranstaltung der rosa luxemburg stiftung Hamburg (Vortrag und Diskussion) mit Helge Buttkereit,... mehr

 
06.10.2010 18:30 DIE LINKE lernt

Arbeit fair teilen – die Lösung vieler Probleme!

Veranstaltung des AKs innerparteiliche Fortbildung

Abendveranstaltung von 18:30 bis 21:00 Uhr im Rahmen des innerparteilichen Fortbildungsprogrammes... mehr

 
Neues Grundsatzprogramm. DIE LINKE debattiert!
Bildunsgarbeit: DIE LINKE lernt!

Unser Hamburg - Unser Netz

Aktionen und Kampagnen

Bundeswehr raus aus Afghanistan


http://www.grundrechte-kampagne.de/
ND Probeabo: http://www.neues-deutschland.de/abo/probeabo.php

26.08.10

Schwarz-Grün rückt nach rechts

M.E. / pixelio.de

Am gestrigen Mittwoch wurde die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition von der Hamburger Bürgerschaft abgesegnet. Christoph Ahlhaus wurde mit mindestens zwei zwei Stimmen aus der SPD-Fraktion gewählt, bei der Bestätigung des Senats fehlten der Senatskoalition dann wieder vier Stimmen.

Jenseits solcher Arithmetik, wird die Koalition mehr interne Widersprüche aufweisen und selbst die eh schon bescheidenen GAL-Ziele für den Rest der Legislaturperiode in Frage stellen. Dies wird DIE LINKE aufgreifen und deutlich machen, dass ein Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit, mehr Demokratie und Bürgerrechte nur mit der LINKEN durchzusetzen ist.

Landesvorstand: Heißer Herbst ist notwendig!
Der Landesvorstand der LINKEN beschließt die Unterstützung der gewerkschaftlichen Kampagne "Gerecht geht anders"! mehr

Dora Heyenn: "Bürgermeister Ahlhaus und Senatoren gewählt"
Joachim Bischoff / Bernhard Müller: "Rotstiftpolitik in Hamburg – Sparopfer Bezirke"
Horst Bethge: "Und nun Ahlhaus der Elfte"
Joachim Bischoff / Bernhard Müller: "Schwarz-Grün rückt nach rechts"
Christiane Schneider: "Grüne Placebos gegen schwarzen Rechtskurs"
Bürgerschaftsfraktion: "Haushalt: Bildung, Armutsbekämpfung und Wohnungsbau"

Die Lehre aus der Geschichte lautet "NEIN zum Krieg!"

Die Lehre aus der Geschichte lautet "NEIN zum Krieg!"

Am 1. September 1939 begann Deutschland den 2. Weltkrieg. Millionen Tote, Verwüstungen auf drei Kontinenten und unermessliches Leid, die dieser Krieg hervorgebracht hat, sind eine Mahnung. Deswegen wird dieser Tag weltweit als Antikriegstag begangen. Der Hamburger Bundestagsabgeordneteder LINKEN Jan van Aken erinnert »daran, dass der Krieg in Afghanistan schon länger läuft als der 2. Weltkrieg jemals gelaufen ist und was für eine Verantwortung wir als Friedensbewegung und wir als LINKE auch haben, diesen Krieg so bald wie möglich zu beenden.«

Parteivorstand: Die Lehre aus der Geschichte lautet "NEIN zum Krieg!" 
Audio, Jan van Aken: MP3 (1,1 MB)
Video Christine Buchholz: Antikriegstag 2010 - Nein zum Krieg!

Aktuelles
6. September 2010 Finanz- und Haushaltspolitik, Aus den Bezirken

Rotstiftpolitik in Hamburg – Sparopfer Bezirke

Rotstiftpolitik in Hamburg – Sparopfer Bezirke. Foto: pauline / pixelio.de

Die neu-alte schwarz-grüne Koalition in Hamburg, bleibt dabei: Dem in der Wirtschaftskrise aufgebauten Schuldenberg müsse mit einer rigorosen Sparpolitik begegnet werden. Der neuen erste Bürgermeister der Stadt, Ahlhaus, weiß,... mehr

 
26. August 2010 Schwarz-Grün

Und nun Ahlhaus der Elfte

Christoph Ahlhaus mit Ehefrau Simone; Foto: Udo Grimberg

CDU, GAL und SPD Hamburg rücken nach rechts In meinem politischen Leben habe ich nun meinen elften Ersten Bürgermeister als Chef der Landesregierung (Senat). Gelegenheit, im politischen Tagesgeschäft einmal innezuhalten und sich... mehr

 
20. August 2010 Bildungspolitik, Länger Gemeinsam Lernen!

Hamburger Volksentscheid zur Primarschule

Kurt Michel / pixelio.de

Anmerkungen zu Ergebnissen, Folgen, Fragen Der Ausgang des Volksentscheids ist eine eklatante Niederlage der Schulstrukturreform- Befürworter und ein Sieg für die Oberschicht[1], das große Geld und Springer, die... mehr

 
19. August 2010 Schwarz-Grün

Schwarz-Grün rückt nach rechts

M.E. / pixelio.de

Die Vorentscheidung über die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition in Hamburg ist gefallen. Nachdem sich der designierte neue Bürgermeister Christoph Ahlhaus auf einem Mitgliederabend der Grünen der GAL-Basis gestellt hatte,... mehr

 

FraktionslogoAktuelles aus der Bürgerschaftsfraktion
der LINKEN in Hamburg


Hermann Scheer, Präsident Eurosolar, auf der Energiekonferenz
Hermann Scheer, Präsident Eurosolar, auf der Energiekonferenz

Energiekonferenz der LINKEN verabschiedet Resolution

Die Bundesweite Energiekonferenz der LINKEN „Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!“ hat am Samstag Abend in Hamburg mit überwältigender Mehrheit eine Resolution als Gegenentwurf zum Eckpunktepapier der Bundesregierung verabschiedet, die den vollständigen Ausstieg aus der Atomwirtschaft und den Einstieg in eine hundertprozentig erneuerbare und gemeinwohlorientierte Energieversorgung fordert. mehr

Christiane Schneider

Aktuelle Stunde: Sicherungsverwahrung – Hamburg handelt

Wir reden von Menschen, die in den meisten Fällen anderen Menschen schweres Leid zugefügt haben – die aber ihre Strafe bis auf den letzten Tag abgesessen haben, das heißt verbüßt haben. Die weiter inhaftiert werden, aber eben nicht wegen begangener Straftaten, sondern wegen möglicher zukünftiger.

Sicherungsverwahrung ist der allerschwerste Eingriff in die Grundrechte eines Menschen, den das deutsche Strafrecht kennt. Wir leisten uns diese schwersten Eingriffe, die unter rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten außerordentlich problematisch sind, auf der Basis von fragwürdigen Prognosen über Gefährlichkeit. Mensch komplex und verhält sich in der Situation totaler Unfreiheit anders als in Freiheit. Das allein macht jede Prognose schwierig. mehr

Als Hamburg in die Gänge kam

Als Hamburg in die Gänge kam

Mit der vorliegenden Broschüre wollen wir den einzigartigen Weg der Initiative "Komm in die Gänge" nachzeichnen. "Vor einem Jahr hätte niemand damit gerechnet, dass eine Besetzung und dauerhafte Bespielung dieses Geländes erfolgreich sein könnte", erklärt Norbert Hackbusch zur Veröffentlichung.

mehr

Aktuelle Pressemeldungen
7. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

LINKE schlägt Alarm: Frauenhausplätze werden gekürzt

Das Frauenhaus in Wedel soll geschlossen werden, die Frauenhäuser in Schwarzenbek und Ahrensburg sollen fusionieren: Schwarzgelb in Schleswig-Holstein will auf Kosten der Opfer den Haushalt sanieren: Für Opfer häuslicher Gewalt... mehr

 
6. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

Ausschüsse behandeln Anträge der LINKEN zu Lehrkräften mit ausländischem Abschluss und minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen

Auf den am Dienstag, dem 7. September 2010 stattfinden Innen- und Schulausschusssitzungen werden zwei Anträge der Fraktion die LINKE behandelt. Im Innenausschuss (16:30 Uh, Raum 186) steht unter TOP 3 der Antrag... mehr

 
6. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

Änderung des Schulgesetzes - Bürgerschaft einigt sich auf Zeitplan

In Gesprächen über die Änderung des Schulgesetzes, die zur Umsetzung des Volksentscheides vom 18. Juli notwendig geworden sind, haben sich die Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft auf einen Zeitplan geeinigt. Das... mehr

 
5. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

Das Schanzenfest bleibt unverwüstlich

Auch in diesem Jahr haben vielen tausend Menschen das Schanzenfest besucht. Sie haben sich von dem monatelangen Theater der politisch Verantwortlichen um Verbot oder Duldung nicht abhalten lassen und auch nicht von verschiedenen... mehr

 
5. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

Energiekonferenz der LINKEN verabschiedet Resolution

Die Bundesweite Energiekonferenz der LINKEN „Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!“ hat am Samstag Abend in Hamburg mit überwältigender Mehrheit eine Resolution als Gegenentwurf zum Eckpunktepapier der... mehr

 
3. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

Schwarz-Grün drückt „Stadtautobahn“ für die Umwelthauptstadt gegen Bürgerproteste durch

Im Eilverfahren soll gegen massive Einwohnerproteste die Bürgerschaft der Verlegung und dem Ausbau der Wilhelmsburger Reichsstraße zustimmen. Dabei überwiegen, wie in der jüngeren Vergangenheit bei Großprojekten in Hamburg so... mehr

 
2. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

PUA Elbphilharmonie: Millionen versenkt, Aufklärung überflüssig?

Die Kostenexplosion der Elbphilharmonie ist einer der größten Skandale in Hamburg. Dieser Skandal ist bislang nicht aufgeklärt. Nach Auffassung der CDU soll das anscheinend auch so bleiben. Dazu erklärt Norbert Hackbusch,... mehr

 
2. September 2010 Bürgerschaftsfraktion

Wohngeld: Wohnen für alle sieht anders aus

Laut Statistischen Amt für Hamburg und Schleswig Holstein ist die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, in 2009 um 45% gestiegen. Fast 18.000 Haushalte mit ca. 40.000 Mitgliedern waren danach auf eine finanzielle... mehr