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Unser Hamburg - Unser Netz

Termine

03.08.2010 16:00

1. ND-Lesertreff Hamburg

Ort: Die BaustelleN im Treff, Sandhöhe 11, 21129 Hamburg-Finkenwerder, 16 bis 18:00 Uhr. mehr

 
05.08.2010 19:30 Bürgerschaftsfraktion

Energie und Arbeit I: Energienetze in öffentlicher Hand?

http://www.linksfraktion-hamburg.de/fraktion/energiekonferenz/die_idee/

Büro DIE LINKE ALtona, , Am Felde 2 (Hinterhof), Hamburg-Altona mit Dirk Seifert, Robin... mehr

 
12.08.2010 19:30 Bürgerschaftsfraktion

Energie und Arbeit II: Stadtwerke in öffentlicher Hand?

http://www.linksfraktion-hamburg.de/fraktion/energiekonferenz/die_idee/

Rathaus (Raum 151), Am Rathausmarkt 1, Hamburg mit Wolfgang Rose, ver.diManfred Braasch, BUND... mehr

 
18.08.2010 18:30 DIE LINKE lernt

Finanzmärkte, Frauen, Freier Markt?!

Veranstaltung des AKs innerparteiliche Fortbildung

Abendveranstaltung von 18:30 bis 21:00 Uhr im Rahmen des innerparteilichen Fortbildungsprogrammes... mehr

 
18.08.2010 18:30 Landesverband

Mitgliedertreffen

Zur Auswertung der Primarschulkampagne und zur Diskussion der politischen Situation in Hamburg,... mehr

 
18.08.2010 19:00 Sabine Wils

Europa vor Ort - Veranstaltung

Angleichung der Sozialstandards in Europa aber wie? Ort: Curienstr. 2 20095 Hamburg mehr

 
19.08.2010 19:30 Bürgerschaftsfraktion

Hamburg ist erneuerbar!

http://www.linksfraktion-hamburg.de/fraktion/energiekonferenz/die_idee/

W3, Nernstweg 32, Hamburg mit Hermann Albers, Bundesverband WindenergieManfred Körner, BUND... mehr

 
Neues Grundsatzprogramm. DIE LINKE debattiert!
Bildunsgarbeit: DIE LINKE lernt!
LandesINFO 10/06

Themen: Gregor kommt: Am 2. Juli in Billstedt • Gute Gründe für die Primarschulreform • Bundeparteitag in Rostock • Volksentscheid richtig • Kitagebühren und Sparhammer • Schülerinnendemo für die Primarschulreform • Wahlergbnisse in NRW

Download (PDF, 606 kB)

Hamburg.debatte 01/2010

Schwerpunkt: Schulklassenkampf - Inhalt: Warum wir als Befürworter einer Schule für alle Ja zur Primarschule sagen müssen • Kontrovers: Ist es richtig, die Primarschulreform von Schwarz-Grün zu unterstützen? • Wer fragt die MigrantInnen, welche Bildung sie wollen? • Neuformierung des Rechtspopulismus • Brennende Vorstädte? • Welches gesellschaftspolitische Ziel soll Schulbildung verfolgen • Emanzipatorisches Potenzial • Ökonomisierung des Bildung • Warum Primarschule? • „Das Beste für mein Kind!“ ...

Download (PDF, 947 kB)

Aktionen und Kampagnen

Bundeswehr raus aus Afghanistan


http://www.grundrechte-kampagne.de/
ND Probeabo: http://www.neues-deutschland.de/abo/probeabo.php

19.07.10

Der Sonntag der Entscheidungen

Der Sonntag der Entscheidungen: Ole von Beust zurückgetreten, Volksentscheid für die Primarschule gescheitert.

Ole von Beust zurückgetreten, Volksentscheid für die Primarschule gescheitert.

Gestern um 18:30 Uhr der CDU-Bürgermeister Ole von Beust seinen Rücktritt zum 25. August erklärt, der CDU Landesvorstand nominierte den konservativen Innenpolitiker Christoph Ahlhaus zum Nachfolger. 3 ½ Stunden später war klar, dass die Volksinitiative Ihren Volksentscheid gegen die Einführung der Primarschule gewonnen hatte. 275.000 HamburgerInnen stimmten gegen die sechsjährige Primarschule. Der schwarz-grüne Senat, hat einen deutlichen Dämpfer bekommen, ein Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit auch in Hamburg ist dringender denn je; aber auch mehr Chancengerechtigkeit durch längeres gemeinsames Lernen ist per Volksentscheid eindeutig abgelehnt worden. Der Einsatz für längeres gemeinsames Lernen geht weiter.

Mehr Informationen:

Karin Haas & Herbert Schulz: "Zum Rücktritt Ole von Beusts"
Dora Heyenn:
"Primarschule gescheitert, Beust von Bord, Hardliner wird Chef von Schwarz-Grün"
Karin Haas & Zaman Masudi:
"Ein rabenschwarzer Tag für Hamburgs Kinder!"
J. Bischoff, M. Joho und B. Müller: "Weiter so" mit Schwarz-Grün in Hamburg?!
Themen A-Z:
Bildung | Direkte Demokratie | Gemeinschaftsschule

Schwarz-gelbe Kältedusche

Schwarz-gelbe Kältedusche

Ein Bündnis aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen protestierte am 7. Juli vor dem Kanzleramt gegen den unsozialen Streichkurs von Union und FDP. Unmittelbar vor Beginn der Sitzung, in der das Kabinett seinen Entwurf für den Sparhaushalt 2011 verabschiedet, überschütteten „Angela Merkel“- und „Ursula von der Leyen“-Figuren BürgerInnen mit Eis und nahmen ihr letztes Hemd. An der Aktion gegen soziale Kälte beteiligten sich auch Jan van Aken und andere Abgeordnete der LINKEN.

Das Bündnis fordert, die Kürzungen zulasten sozial Benachteiligter zurückzunehmen und stattdessen den Bundeshaushalt durch höheren Spitzensteuersatz, Vermögenssteuer und Finanztransaktionssteuer zu sanieren (siehe Pressemitteilung in der Anlage). Über 42.000 Menschen haben in den letzten zwei Wochen einen entsprechenden Online-Appell unterzeichnet.

Gesine Loetzsch / Dietmar Bartsch: Pressestatement vom 7. Juli (Audio MP3)
Themen:
Haushaltskonsolidierung | Steuerhinterziehung | Unternehmenssteuer
Hamburger Haushalt: Hamburg in der Schuldenfalle...  |Notwendige Gelder für die Bildung | Strangulierung der Bezirke

Aktuelles
26. Juli 2010 Umweltpolitik, Antiprivatisierung, Unser Hamburg - Unser Netz

Jetzt mit aller Kraft die Volksinitiative Unser Hamburg – unser Netz unterstützen

Jetzt mit aller Kraft die Volksinitiative Unser Hamburg – unser Netz  unterstützen.

Die Energieversorgung Hamburgs ist seit etwa zehn Jahren durch SPD, GAL und CDU privatisiert worden. Die Folgen sind steigende Preise für die normalen Verbraucher, eine extrem klimaschädigende Konzernpolitik (Kohlekraftwerk... mehr

 
22. Juli 2010 Schwarz-Grün

"Weiter so" mit Schwarz-Grün in Hamburg?!

"Weiter so" mit Schwarz-Grün in Hamburg?!

Die Zukunft der schwarz-grünen Koalition in Hamburg war nach dem angekündigten Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust (CDU), der Kultursenatorin von Welck und des Staatsrats Schön für einen kurzen politischen Moment... mehr

 
6. Juli 2010 Gewerkschaftspolitik, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik

Rotstift-Politik in Berlin und Hamburg:

Rotstift-Politik in Berlin und Hamburg: Gegen diese Kürzungen muss und kann jede/r etwas tun!

Die Reichen werden wieder reicher, meldeten aktuell die Zeitungen – sie haben die Finanzkrise prima überstanden. Ganz im Gegenteil die ArbeitnehmerInnen, RentnerInnen, Hartz IV-EmpfängerInnen, Kita-Kinder, SchülerInnen,... mehr

 
1. Juli 2010

Denkzettel mit Stimmzettel genügt nicht

Luc Jochimsen und Gesine Lötzsch am 30. Juni in Berlin

Mit 625 Stimmen ist Christian Wulff (CDU) zum neuen Bundespräsidenten im 3. Wahlgang gewählt worden. Joachim Gauck erhielt 494 Stimmen bei 121 Enthaltungen. 2 Stimmen waren ungültig. Damit konnte der Kandidat der... mehr

 

FraktionslogoAktuelles aus der Bürgerschaftsfraktion
der LINKEN in Hamburg


Pixelio: Rainer Sturm
Pixelio: Rainer Sturm

Mit der SAGA GWG auf gutem Kurs?

Oder: Für sozialen Ausgleich und positive Entwicklung der Stadtteile!

Zum Jahresergebnis 2009 des SAGA-GWG-Wohnungskonzerns:

Die vorgelegten Zahlen des öffentlichen Wohnungsunternehmens SAGA GWG fallen trotz Wirtschaft- und Finanzkrise ausgesprochen „positiv“ aus! Gegenüber 2008 konnte der Jahresüberschuss auf den Rekordwert von 127,4 Mio. Euro verbessert, die Eigenkapitalquote erhöht und der Verschuldungsgrad des Unternehmens gesenkt werden. Diese Verbesserung der Ertragslage geht auf... mehr

Gewaltspirale stoppen – Soziale Desintegration verhindern, Rechtsstaatlichkeit wahren!

Gewaltspirale stoppen – Soziale Desintegration verhindern, Rechtsstaatlichkeit wahren!

Wir bedauern die Gewalteskalation, über die wir heute reden. Wir hoffen, dass der schwer verletzte Polizeibeamte auf dem Weg der Besserung ist und dass er keine bleibenden Schäden behält. Am letzten Sonnabend ist in Neuwiedenthal alles schief gelaufen, was schief laufen konnte. Wir werden den Tathergang hier nicht aufklären können. Das ist Aufgabe der Gerichte, die das hoffentlich unvoreingenommen und umfassend leisten werden. Aber es ist Aufgabe der Politik, den immensen Schaden dieser Gewalteskalation – Schaden vor allem für den Stadtteil und seine Bewohnerinnen und Bewohner – zu begrenzen und die Bedingungen für ein respektvolles, friedliches Zusammenleben zu sichern. mehr

Mehmet Yildiz und Mitarbeiter

Frühkindliche Bildung:
Grundlage für eine erfolgreiche Zukunft aller Kinder

Heute liegt der Senatsantrag in unveränderter Fassung zur Kürzungen für die 2. Lesung vor. Wie sie sehen, werden wir als Linksfraktion nicht müde, in und außerhalb der Bürgerschaft gegen ihre Kita-Gebührenerhöhung zu arbeiten.
Daher begrüßen wir ausdrücklich, dass der Landeselternausschuss eine Volkspetition gegen die Kita Kürzungen gestartet und mit mehr als 42.500 Unterschriften abgeschlossen hat. Im Sinne einer familienfreundlichen Politik und einer solidarischen Gesellschaft  ist dringend ein Umdenken gefordert. Ihre Argumentation, dass durch Steuerausfälle aufgrund der Wirtschaftskrise unbedingt in der Frühkindlichen Bildung gespart werden muss, ist nicht nur kontraproduktiv, sondern wird fatale Folgen für die Stadt haben. mehr

Aktuelle Pressemeldungen
30. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Stadtbahn: Solide Finanzplanung?

Der Bund der Steuerzahler Hamburg e.V. stellt die vorliegende Finanzplanung für die neue Stadtbahn in Frage. Er sieht eine Neuauflage der "kreativen Buchführung", wie sie der abtretende Bürgermeister für die... mehr

 
30. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Legalize it! Gesundheitspolitikerin sprich sich für Entkriminalisierung von Cannabis-KonsumentInnen aus

Die Mehrheit der Bevölkerung spricht sich laut einer aktuellen EMNID-Umfrage für einen entspannteren Umgang mit Cannabis-KonsumentInnen aus. Kersten Artus, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der... mehr

 
29. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Neue Vorwürfe: Ahlhaus muss endlich Stellung beziehen

Zu der Verbindung des designierten Bürgermeisters Ahlhaus mit der Heidelberger Burschenschaft "Turnerschaft Ghibellinia" und seinen politischen Aktivitäten als Heidelberger Kommunalpolitiker erhebt die Antifaschistische... mehr

 
28. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Elbphilharmonie: Stadt verfolgt Forderungen wegen Terminverzug nicht

Zu der Berichterstattung im Hamburger Abendblatt, dass die Stadt Forderungen wegen Terminverzug bei der Elbphilharmonie gegenüber dem Hochtief in Höhe von rund 22 Mio. Euro nicht verfolgt, erklärt Fraktionsvorsitzende Dora... mehr

 
28. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Schwarz-Grün nutzt Konjunkturfrühling für Koalitionspflege & Leuchtturmprojekte statt für Zukunftsinvestitionen

Hamburg ist bisher durch die Finanz- und Wirtschaftskrise besser durchgekommen als erwartet - und als andere Bundesländer. Der Wirtschaftseinbruch lag in 2009 mit -3,5% deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Dies zeigt sich auch... mehr

 
28. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

„Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!“ - Auftakt zur Energiekampagne der LINKEN

DIE LINKE präsentierte im Rahmen der Eröffnungspressekonferenz ihre bundesweite Energiekampagne „Atomkraft abschaffen - Die Zukunft ist erneuerbar!“, mit der DIE LINKE in den energiepolitisch „heißen Herbst“ - bundesweit und in... mehr

 
27. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

LINKE fordert Maßnahmen gegen Wohnungsmangel, Mietwucher und Zwangsumzüge

In den vergangenen Wochen sorgte die Berichterstattung zu überhöhten Mieten und teilweise erbärmlichen Zuständen in den Wohnungen vor allem des Vermieters Kuhlmann (CDU-Deputierter) für Wirbel. Gestern führte die zuständige... mehr

 
27. Juli 2010 Bürgerschaftsfraktion

Ex-Burschenschaftler als Bürgermeister mit dem Segen GAL?

Zu der Verbindung des designierten Bürgermeisters Ahlhaus mit der Heidelberger Burschenschaft "Turnerschaft Ghibellinia" erklärt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Christiane Schneider: "Dass Herr... mehr