Am gestrigen Mittwoch wurde die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition von der Hamburger Bürgerschaft abgesegnet. Christoph Ahlhaus wurde mit mindestens zwei zwei Stimmen aus der SPD-Fraktion gewählt, bei der Bestätigung des Senats fehlten der Senatskoalition dann wieder vier Stimmen.

Jenseits solcher Arithmetik, wird die Koalition mehr interne Widersprüche aufweisen und selbst die eh schon bescheidenen GAL-Ziele für den Rest der Legislaturperiode in Frage stellen. Dies wird DIE LINKE aufgreifen und deutlich machen, dass ein Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit, mehr Demokratie und Bürgerrechte nur mit der LINKEN durchzusetzen ist.

Landesvorstand: Heißer Herbst ist notwendig!
Der Landesvorstand der LINKEN beschließt die Unterstützung der gewerkschaftlichen Kampagne "Gerecht geht anders"! mehr

Dora Heyenn: "Bürgermeister Ahlhaus und Senatoren gewählt"
Joachim Bischoff / Bernhard Müller: "Rotstiftpolitik in Hamburg – Sparopfer Bezirke"
Horst Bethge: "Und nun Ahlhaus der Elfte"
Joachim Bischoff / Bernhard Müller: "Schwarz-Grün rückt nach rechts"
Christiane Schneider: "Grüne Placebos gegen schwarzen Rechtskurs"
Bürgerschaftsfraktion: "Haushalt: Bildung, Armutsbekämpfung und Wohnungsbau"

Am 1. September 1939 begann Deutschland den 2. Weltkrieg. Millionen Tote, Verwüstungen auf drei Kontinenten und unermessliches Leid, die dieser Krieg hervorgebracht hat, sind eine Mahnung. Deswegen wird dieser Tag weltweit als Antikriegstag begangen. Der Hamburger Bundestagsabgeordneteder LINKEN Jan van Aken erinnert »daran, dass der Krieg in Afghanistan schon länger läuft als der 2. Weltkrieg jemals gelaufen ist und was für eine Verantwortung wir als Friedensbewegung und wir als LINKE auch haben, diesen Krieg so bald wie möglich zu beenden.«

Parteivorstand: Die Lehre aus der Geschichte lautet "NEIN zum Krieg!" 
Audio, Jan van Aken: MP3 (1,1 MB)
Video Christine Buchholz: Antikriegstag 2010 - Nein zum Krieg!